Bau- und Planungsausschuss, 14. Sitzung

Tagesordnung:

1. ÖFFENTLICHE SITZUNG
   1. Bearbeitung eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
      Beseitigung (städtebaulicher) Missstände
   2. Ausschreibungen 2023 Gebäudemanagement
      KopernikusGRUNDschule – Durchführung weiterer baulicher Maßnahmen in 2023
   3. Straßenausbaumaßnahme Am Kalk / Am Kirchweg in Neunkirchen
      – Abschnitt Einmündung Frankfurter Straße bis Einmündung Querweg –
      a) Bauprogramm
      b) Einstufung der Straßenklassifikation und Beantragung von Fördermitteln gem. der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge
   4. Unterschutzstellung der ev. Erlöserkirche Salchendorf gemäß § 23 DSchG NRW
   5. Unterrichtungen
   6. Verschiedenes
2. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
   1. Information zu Entscheidungen über die Erklärung des gemeindlichen Einvernehmens zu Bauvorhaben
   2. Auftragsvergaben
   3. Bericht über durchgeführte Beschlüsse / Sachstandsbericht über laufende Baumaßnahmen
   4. Personalangelegenheiten
      Bestellung eines „internen Brandschutzbeauftragten“ der Gemeinde Neunkirchen
   5. Unterrichtungen
   6. Verschiedenes