Haupt- und Finanzausschuss, 13. Sitzung

Tagesordnung:

1. ÖFFENTLICHE SITZUNG
   1. Breitbandausbau Neunkirchen:
      Gigabitausbau – „Graue Flecken“-Förderprogramm
   2. Straßenausbaumaßnahme Am Kalk / Am Kirchweg in Neunkirchen
      – Abschnitt Einmündung Frankfurter Straße bis Einmündung Querweg –
      a) Bauprogramm
      b) Einstufung der Straßenklassifikation und Beantragung von Fördermitteln gem. der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge
   3. Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
   4. Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2023
   5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023
   6. Unterrichtungen
   7. Verschiedenes
2. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
   1. Unterrichtungen
   2. Verschiedenes