Rat, 15. Sitzung

Tagesordnung:

1. ÖFFENTLICHE SITZUNG
   1. Einwohnerfragestunde
   2. Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
   3. Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO NRW
   4. Bildung eines Wahlausschusses für die am 03.12.2023 stattfindende Bürgermeisterwahl
   5. Straßenausbaumaßnahme Am Kalk / Am Kirchweg in Neunkirchen
      – Abschnitt Einmündung Frankfurter Straße bis Einmündung Querweg –
      a) Bauprogramm
      b) Einstufung der Straßenklassifikation und Beantragung von Fördermitteln gem. der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge
   6. Breitbandausbau Neunkirchen:
      Gigabitausbau – „Graue Flecken“-Förderprogramm
   7. Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
   8. Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2023
   9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023
   10. Unterrichtungen
   11. Verschiedenes
2. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
   1. Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO NRW
   2. Grundstücksangelegenheiten
   3. Errichtung eines Funkmastes
      hier: Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks
   4. Unterrichtungen
   5. Verschiedenes