Rat, 15. Sitzung Tagesordnung: ÖFFENTLICHE SITZUNG Einwohnerfragestunde Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO NRW Bildung eines Wahlausschusses für die am 03.12.2023 stattfindende Bürgermeisterwahl Straßenausbaumaßnahme Am Kalk / Am Kirchweg in Neunkirchen – Abschnitt Einmündung Frankfurter Straße bis Einmündung Querweg – a) Bauprogramm b) Einstufung der Straßenklassifikation und Beantragung von Fördermitteln gem. der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge Breitbandausbau Neunkirchen: Gigabitausbau – „Graue Flecken“-Förderprogramm Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2023 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023 Unterrichtungen Verschiedenes NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO NRW Grundstücksangelegenheiten Errichtung eines Funkmastes hier: Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks Unterrichtungen Verschiedenes Donnerstag31.08.202317:30 UhrGroßer Saal, Otto-Reiffenrath-HausBahnhofstraße 157290 NeunkirchenDownload als ics-Datei