Rat, 15. Sitzung

Tagesordnung:

  1. ÖFFENTLICHE SITZUNG
    1. Einwohnerfragestunde
    2. Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
    3. Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO NRW
    4. Bildung eines Wahlausschusses für die am 03.12.2023 stattfindende Bürgermeisterwahl
    5. Straßenausbaumaßnahme Am Kalk / Am Kirchweg in Neunkirchen
      – Abschnitt Einmündung Frankfurter Straße bis Einmündung Querweg –
      a) Bauprogramm
      b) Einstufung der Straßenklassifikation und Beantragung von Fördermitteln gem. der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge
    6. Breitbandausbau Neunkirchen:
      Gigabitausbau – „Graue Flecken“-Förderprogramm
    7. Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
    8. Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2023
    9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023
    10. Unterrichtungen
    11. Verschiedenes
  2. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
    1. Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO NRW
    2. Grundstücksangelegenheiten
    3. Errichtung eines Funkmastes
      hier: Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks
    4. Unterrichtungen
    5. Verschiedenes
Donnerstag
31.08.2023
17:30 Uhr
Großer Saal, Otto-Reiffenrath-Haus
Bahnhofstraße 1
57290 Neunkirchen

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