Kundgebung am 08.05.21

Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Dritten Reich unter Hitler, fand in Siegen eine Kundgebung zu diesem historischen Datum in der deutschen Geschichte und gegen die Vereinigung III. Weg, die ihr Büro in Siegen in der Schlachthausstraße hat statt. An der Kundgebung nahmen zwei Fraktionsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen OV Neunkirchen teil und berichten:

„Schon als wir uns mit dem Auto der Siegerlandhalle näherten viel auf, dass die Verkehrslenkung anders als sonst war. Die Einfahrt zur Schlachthausstraße war mit Baken abgesperrt, der Verkehr konnte lediglich der Eiserfelder Straße folgen. Auf Höhe der Siegerlandhalle kam uns ein Pulk von Polizisten entgegen die den Demonstrationszug des III. Wegs beidseitig begleiteten und fast lückenlos umschlossen. Rechte Parolen und Trommelgetöse verbreiteten ein bedrückendes Gefühl und man will sich gar nicht vorstellen, welche Stimmung solche Veranstaltungen verbreiten wenn sie in noch größerem Rahmen abgehalten werden sollten. Im weiteren Verlauf der Koblenzer Straße waren sämtliche Straßen die links abbogen von massiven Polizeikräften durch quer aufgestellte Fahrzeuge und andere Sperren abgeriegelt.

Dieser Demonstrationszug war von der Stadt Siegen genehmigt wohingegen der Demozug von „Siegen gegen Rechts“ verboten wurde. Die Beschwerde des Anmelders gegen das Demoverbot der Stadt Siegen wurde vom Oberverwaltunsgericht NRW mit der Begründung abgewiesen, dass die zu erwartende Teilnehmendenanzahl eine Unterschreitung der Mindestabstände riskiere. Daraus resultierend konnte lediglich eine Kundgebung am Unteren Schloss stattfinden. Über 650 Menschen kamen zusammen, um klar zu machen, dass der III. Weg in dieser Stadt nicht willkommen ist. Zum Tag der Befreiung vom Dritten Reich unter Hitler wollte das breite Aktionsbündnis gegen das Parteibüro des III. Wegs protestieren. Gemeinsam beschloss diese Versammlung von 650 Menschen mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung eine „Siegener Erklärung“:

„Wir sagen Nein!

  • Nein zum „III. Weg“.
  • Nein zu seiner Hetze.
  • Nein zu seinem Hass!
  • Nein zur Kriminalisierung von Menschen, die für demokratische Rechte und Freiheiten einstehen.
  • Nein zu Rassismus!
  • Nein zu Sexismus!
  • Nein zu Antisemitismus!
  • Nein zu Faschismus in jeder Form und Farbe!
  • Wir sagen Ja!
  • Ja zum Zusammenhalt.
  • Ja zur Menschenwürde.
  • Ja zu einem Wir!
  • Ja zu gegenseitigem Respekt und Achtung voreinander.
  • Ja zum Beieinander!
  • Ja zum Miteinander!
  • Ja zum Füreinander!
  • Ja zu Internationalismus und Solidarität!
  • In Siegen ist kein Platz für Nazis.
  • Nie wieder Faschismus!

Das Bündnis Siegen gegen Rechts hat am 8. Mai die Kundgebung mit breiter Beteiligung von politisch orientierten Verbänden am Unteren Schloss organisiert um deutlich zum Ausdruck zu bringen, dass in der Stadt Siegen kein Platz für Nazis ist. Auch der bekannte Siegener Gitarrist Werner Hucks ist mit seinen Liedern aufgetreten. Auch am 15. Mai hat das Bündnis den nächsten Protest gegen den Parteitag der AfD organisiert, zu dem sich gleich an zwei Wochenenden in Folge über 500 Menschen in der Siegerlandhalle in geschlossenen Räumen treffen durften.

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